| Montag, 08. September 2008 |
Gesundheitspolitik
Arzneimittel-Spargesetz wirkt immer besser Die gesetzliche Krankenversicherung hat im 2. Quartal 2006 ihr Finanzergebnis deutlich verbessert. Nachdem in den Monaten Januar bis März noch ein Defizit zu verzeichnen war, erzielte die gesetzliche Krankenversicherung im Zeitraum Januar bis Juni ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: „Das jüngste Arzneimittel-Spargesetz wirkt immer besser. Dies zeigt allen Skeptikern, dass Parlaments- und Regierungshandeln hilft, in der medizinischen Versorgung Sparsamkeit mit guter Qualität zu verbinden. Diese Finanzentwicklung lässt mich optimistischer in die Zukunft sehen. Die tatsächliche Entwicklung widerlegt auch manche Interessen geleitete Horrorzahlen über ausufernde Beitragssätze. Die Entwicklung legt aber auch eine andere Aussage nahe: Wenn die Kassen die Möglichkeiten, die der Gesetzgeber geschaffen hat, nutzen, dann haben sie eine gute Grundlage, ihre Schulden konsequent abzubauen.“
Die Zuwachsraten bei den Ausgaben der Krankenkassen haben sich im 2. Quartal in fast allen Leistungsbereichen deutlich abgeflacht. Von entscheidender Bedeutung war dabei die Entwicklung im Arzneimittelbereich. Hier hat das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung bereits kurz nach Inkrafttreten zum 1. Mai 2006 erhebliche Wirtschaftlichkeitsreserven mobilisieren können.
Auf der Einnahmeseite ist in den Daten des 1. Halbjahres auch die Hälfte des pauschalen Bundeszuschusses für die versicherungsfremden Leistungen enthalten. Im 1. Halbjahr ist bei den beitragspflichtigen Einnahmen eine etwas bessere Entwicklung erkennbar als im 1. Quartal gab. Hier könnte im weiteren Jahresverlauf noch ein günstigerer Trend aufgrund der konjunkturellen Belebung und der positiven Beschäftigungsentwicklung eintreten. Einen erheblichen Zuwachs gab es bei den Beitragseinnahmen aus geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rd. 20 v.H. gestiegen sind.
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