„Nur durch eine wirklich grundlegende Reform kann das gegenwärtige deutsche Gesundheitssystem auf Dauer ökonomisch und politisch stabil gehalten werden“, sagte der Philosoph Carl Friedrich Gethmann heute bei der Vorstellung des „Manifest Gesundheitssystem“ in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.
20.09.2006
Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft
Deutschland ist nach Frankreich der zweitgrößte Sozialstaat der Welt. Dies geht aus dem neuen Rechenkonzept der OECD hervor, das die Sozialleistungen eines Landes um die darauf entfallenden Steuern und Sozialabgaben korrigiert.
Auf Antrag der FDP-Bundestagsfraktion fand am 20. September 2006 eine Anhörung zur finanziellen Situation in Krankenhäusern statt. Anlass ist der FDP-Antrag „Ausgleich für neue Arbeitszeitmodelle in Krankenhäusern vorziehen“.
Ein alternatives Modell stellten Experten vor, mit dem ein unfairer Wettbewerb zwischen GKV und PKV unterbunden, die Nachhaltigkeit des Systems durch Kapitaldeckung gestärkt, Elemente der Bürgerversicherung und der solidarischen Gesundheitsprämie übernommen und die gesamte Bevölkerung an der Finanzierung der GKV beteiligt werden soll.
Obwohl die Europäische Union keine eigentliche Zuständigkeit im Politikfeld Gesundheit hat, soll die Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitssystemen der Mitgliedsländer gefördert werden. Deshalb wurde beschlossen, eine öffentliche Anhörung über den europäischen Gesundheitssektor durchzuführen.
13.09.2006
Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft Köln
Die große Koalition bringt ihre angekündigten Maßnahmen bislang allenfalls in kleinen Schritten voran: Der Indikator bewertet monatlich die Pläne und Beschlüsse der Bundesregierung in der Arbeitsmarkt-, Sozial- sowie der Steuer- und Finanzpolitik.
Die Europäische Kommission hat beschlossen, eine öffentliche Anhörung über den europäischen Gesundheitssektor einzuleiten. Damit soll geklärt werden, wie die Gesundheitsversorgung im gemeinsamen Binnenmarkt sichergestellt und die Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitssystemen der 25 EU-Mitgliedstaaten gefördert werden kann.
Die Gesundheitsreform erfordert mehr Zeit für notwendige Vorarbeiten und Abstimmungen. Aus diesem Grunde wird sie um drei Monate verschoben. Weil Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht, wird der Start der Gesundheitsreform um drei Monate auf den 1. April 2007 verschoben.
Im Europa-Gesundheitskonsumenten-Index (Euro Health Consumer Index, EHCI) 2006, einer jährlichen Untersuchung der öffentlichen Gesundheitssysteme in der EU, belegt Deutschland den 3. Platz. Den 1. Platz belegt Frankreich, knapp dahinter folgen die Niederlande.
Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie warnt vor tief greifenden Einschnitten in der medikamentösen Versorgung der Bevölkerung, die durch die geplante Gesundheitsreform verursachte würden. Durch diese Politik wird die Bevölkerung zunehmend vom medizinischen Fortschritt abschneidet.
Die gesetzliche Krankenversicherung hat im 2. Quartal 2006 ihr Finanzergebnis deutlich verbessert. Nachdem in den Monaten Januar bis März noch ein Defizit zu verzeichnen war, erzielte die gesetzliche Krankenversicherung im Zeitraum Januar bis Juni ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis.
Ärztemangel ist ein vieldiskutiertes Thema in Deutschland: Eine gemeinsame Studie der Bundesärztekammer (BÄK) und der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) spricht von 40.000 Medizinern, die bis 2010 in Ruhestand gehen. Eine flächendeckende ambulante Versorgung, so die oft geäußerte These, sei dann nicht mehr zu gewährleisten.
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