Die Kosten für Markenschutz in Europa sinken. Die Europäische Kommission beschloss am 17.10.2005 , die Gebühren des EU-Markenamts (HABM) zu senken. Durch diesen in der EU beispiellosen Schritt wird es für Unternehmen im Binnenmarkt billiger, ihr geistiges Eigentum unionsweit zu schützen.

Die Einsparungen bewegen sich zwischen 37 und 40 Millionen € jährlich. Der Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Charlie McCreevy sagte dazu: „Es freut mich, dass wir die Gebühren senken können.

Das sind gute Nachrichten für die Unternehmen, die jetzt EU-weiten Markenschutz zu einem sehr interessanten Preis erhalten, insbesondere, wenn sie die Möglichkeit der Online-Anmeldung nutzen. Außerdem wird die Gebührensenkung die Wirtschaftstätigkeit in diesem Bereich stimulieren.

Das Markenamt unterstreicht damit sein Kostenbewusstsein und zeigt, dass es sehr bestrebt ist, effizient zu arbeiten und ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis anzubieten – nicht anders als die Unternehmen, in deren Dienst es steht.“

Gesenkt werden unter anderem folgende Gebühren:

• die Gebühr für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke von 975€ auf 900€;
• die Gebühr für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke von 1100€ auf 850€;
• die Gebühr für die Verlängerung einer Gemeinschaftsmarke von 2500€ auf 1500€.
  

Weitere 150 € können diejenigen sparen, die das hochmoderne elektronische Anmeldesystem des Markenamtes nutzen und ihre Markenanmeldungen oder -verlängerungen über das Internet einreichen.


Das HABM wurde 1994 vom Ministerrat geschaffen und im spanischen Alicante angesiedelt. In den letzten Jahren ist es dem Amt gelungen, sein Programm zur Produktivitäts- und Effizienzsteigerung erfolgreich umzusetzen. Dank dieser Entwicklung kann das Amt, das weiter in die Verbesserung seiner Dienste (vor allem der Onlinedienste) und die Verkürzung seiner Antwortzeiten investiert, alle Unternehmen an seinen Effizienzgewinnen teilhaben lassen.

Die neuen, niedrigeren Gebühren gelten ab 1. November 2005.

Weitere Informationen finden Sie auf folgenden Websites:
http://europa.eu.int/comm/internal_market/indprop/index_de.htm
http://www.ohim.eu.int

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