Die Funkerkennungs-Technologie („Radio Frequency Identification Devices“, RFID) eröffnet sowohl Unternehmen als auch der Gesellschaft beachtliche Perspektiven. Schon bald wird sie zum Beispiel in Supermärkten die Strichcodes auf den Verpackungen ersetzen.

Mit Hilfe von so genannte RFID-Tags können Informationen wie Standort, Identität und Vorgeschichte erfasst werden. Dies wirft einerseits Fragen nach der technischen Interoperabilität und internationalen Kompatibilität auf. Andererseits werden ernsthafte datenschutzrechtliche und gesetzgeberische Bedenken laut.

Um diesen Rechnung zu tragen hat heute die Europäische Kommission eine umfassende Konsultation mit der Öffentlichkeit eingeleitet. Mit einer Konferenz zum Thema RFID auf der Computermesse CeBit 2006 in Hannover hat die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Vivianne Reding die Debatte offiziell eingeläutet.

“RFID-Tags können viel mehr als Strichcodes. Sie leiten eine Ära ein, in der Milliarden vernetzter Objekte und Sensoren Informationen über deren Standort, Identität und Vorgeschichte übermitteln können“, erklärt EU-Kommissarin Viviane Reding. „Wie bei jeder großen Neuerung stehen den Vorteilen aber auch Risiken gegenüber. Im Fall der Funketiketten betreffen sie vor allem den Schutz der Privatsphäre. Deshalb brauchen wir einen gesamtgesellschaftlichen Konsens zur künftigen Nutzung der Funkerkennung und zu überzeugenden Schutzmaßnahmen.“

Die heute von der Kommission eingeleitete öffentliche Diskussion über RFID wird sich auf eine Reihe von Workshops stützen, um einheitliche Auffassungen in Bezug auf die zentralen Aspekte der Nutzung von RFID zu erreichen. Dabei werden RFID-Anwendungen, Verbraucherfragen, Interoperabilität und Normung sowie der Frequenzbedarf erörtert. Die Workshops finden zwischen März und Juni 2006 in Brüssel statt, und die Kommission wird sich bei der Erstellung eines Arbeitsdokuments zu RFID auf deren Ergebnisse stützen. Dieses wird im September im Rahmen einer Online-Konsultation vorgelegt. Die eingehenden weiteren Stellungnahmen werden dann analysiert und fließen in eine Mitteilung der Kommission über RFID ein, die vor Jahresende verabschiedet werden soll. Die Rückmeldungen könnten zu Änderungen der Richtlinie über den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation führen, die dieses Jahr überarbeitet wird. In der Mitteilung wird auch die Notwendigkeit anderer Rechtsetzungsmaßnahmen in Bezug auf RFID behandelt, z.B. Entscheidungen über die Zuweisung von Funkfrequenzen.

Gleichzeitig intensiviert die Kommission den Meinungsaustausch über RFID-Technologien mit den USA und Asien, um weltweit akzeptierte Interoperabilitätsnormen und Maßnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Achtung ethischer Grundsätze bei der Nutzung dieser Technologie zu ermitteln.

Schließlich beabsichtigt die Kommission im Rahmen des anstehenden siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration innovative Technologien und Anwendungen zu fördern, die uns der Verwirklichung einer „intelligenten Lebensumwelt“ näher bringen.

Weitere Informationen finden Sie hier:
- Website der GD INFSO „Towards a RFID Policy for Europe“

- CeBIT Hannover: „Die Revolution des RFID – Changes and Options for Action“


MEMO/06/112
 

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