Gesundheitsreform kommt zum 1. April 2007

Die Gesundheitsreform erfordert mehr Zeit für notwendige Vorarbeiten und Abstimmungen. Aus diesem Grunde wird sie um drei Monate verschoben. Weil Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht, wird der Start der Gesundheitsreform um drei Monate auf den 1. April 2007 verschoben.

Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Fraktionsspitzen von Union und SPD vereinbart. Der Gesundheitsfonds startet 2008. Die von der Bundesregierung beschlossene Gesundheitsstrukturreform ist die größte und umfassendste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Reform berührt elementare Lebensinteressen von vielen Millionen Menschen unmittelbar.

Sie wird viele Neuerungen für alle Beteiligten im Gesundheitswesen bringen – Neuerungen in den Beziehungen zwischen Patienten und Ärzten, Versicherten und Kassen, Kassen und Leistungserbringern. Es geht also um eine sehr komplexe Materie mit sehr vielen Wechselbezügen.

Mehr Zeit für Vorarbeiten

Es wird deshalb mehr Zeit für umfassende Abstimmungen und gründliche Vorarbeiten durch Bundesministerien, Länder und Verbände benötigt. Dann erst kann sich das Kabinett im Oktober mit dem Gesetzentwurf befassen.

Im anschließenden Gesetzgebungsverfahren werden Bundesrat und Bun­destag das Gesetz ausführlich beraten. Der Zeitplan sieht deshalb ausreichend Zeit für umfassende Anhörungen und Beratungen in den jeweiligen Ausschüssen vor.

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