Gesetzliche Krankenkassen: Überschuss von 1,73 Mrd. Euro

Die gesetzliche Krankenversicherung hat bei einem Ausgabenvolumen von rd. 147,6 Mrd. Euro das Jahr 2006 auf Basis der vorläufigen Finanzergebnisse (KV 45) mit einem Überschuss von 1,73 Mrd. Euro abgeschlossen. Das Finanzergebnis lag damit noch etwas günstiger als 2005, als die GKV ein Plus von 1,67 Mrd. Euro erzielte.

Zu den neuen Finanzdaten erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt:

„Der GKV-Überschuss des Jahres 2006 ist ein weiterer wichtiger Schritt zur finanziellen Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die wirksame Begrenzung der Medikamentenausgaben durch das Arzneimittel-Sparpaket hat dazu ebenso beigetragen wie seit der Jahresmitte wieder steigende beitragspflichtige Einnahmen.

Die konsequente Umsetzung der mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz verbundenen Einsparungen sowie Monat für Monat steigende Beschäftigtenzahlen bieten eine gute Voraussetzung dafür, dass die gesetzliche Krankenversicherung mit einer stabilen finanziellen Grundlage ab 2009 in den Gesundheitsfonds starten kann. Die positive Finanzentwicklung entlarvt die Schwarzmalerei der Kassen als substanzlos. Noch im Herbst des vergangenen Jahres hatten die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2006 eine Defizitentwicklung an die Wand gemalt.“

Ausgabenanstieg gebremst – beitragspflichtige Einnahmen steigen

Die Schere zwischen Ausgabenanstieg und Zuwachs bei den beitragspflichtigen Einnahmen hat sich im Laufe des Jahres 2006 immer mehr geschlossen. Standen im 1. Quartal einem Zuwachs bei den Leistungsausgaben von 4,8 v.H. je Mitglied lediglich stagnierende beitragspflichtige Einnahmen gegenüber, so sind nach den Daten des 1. bis 4. Quartals die Leistungsausgaben je Mitglied nur noch um 2,6 v.H. gestiegen, während sich bei den beitragspflichtigen Einnahmen mit 0,5 v.H. je Mitglied wieder ein leichter Zuwachs abzeichnet.

Weiterer Abbau der Verschuldung

Die positive Finanzentwicklung hat dazu geführt, dass sich in 2006 weitere Krankenkassen vollständig entschulden oder ihre Verschuldung deutlich abbauen konnten. Ende 2005 hatten noch 81 von 254 Krankenkassen negative Finanzreserven aufzuweisen während 173 Kassen vollständig entschuldet waren. Berücksichtigt man bei den Ende 2005 verschuldeten Kassen die im Jahr 2006 erzielten vorläufigen Finanzergebnisse, so waren bis zum Ende letzten Jahres von 250 Kassen (derzeit noch 242 Kassen) bereits 189 Kassen rechnerisch schuldenfrei und verfügen somit wieder über positive Finanzreserven, während lediglich 61 Kassen noch negative Finanzreserven ausweisen. Insgesamt hat sich die Ende 2005 noch vorhandene Netto-Verschuldung der GKV von rd. 0,4 Mrd. Euro wieder in einen positiven Vermögensbestand von rd. 1, 3 Mrd. Euro umgewandelt. Im Vergleich zu Ende 2003, als die Netto-Verschuldung noch bei 6 Mrd. Euro lag, bedeutet dies eine Verbesserung bei den Finanzreserven von mehr als 7 Mrd. Euro.