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Gesetzliche Krankenkassen: Überschuss von 1,73 Mrd. Euro |
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01.03.2007
Quelle: BMG
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Bei den meisten derjenigen Kassen, die auch Ende 2006 noch negative Finanzreserven aufweisen, schafft die positive Finanzentwicklung des vergangenen Jahres gute Voraussetzungen dafür, ihre Schulden wie gesetzlich vorgesehen bis Ende 2007 abzubauen. In begründeten Ausnahmefällen können Kassen die Schulden in Abstimmung mit dem jeweiligen Spitzenverband auch bis Ende 2008 abtragen. Hierzu hat der Gesetzgeber mit der Gesundheitsreform die Möglichkeiten der kassenarteninternen Finanzhilfe in Verbindung mit eigenen Konsolidierungsanstrengungen der betroffenen Kassen entscheidend verbessert. Dabei ist es eine zentrale Aufgabe der betroffenen Spitzenverbände dafür zu sorgen, dass alle Kassen ab Anfang 2009 ohne Schulden in den neuen Gesundheitsfonds starten können.
Zuwächse auf der Einnahmeseite
Auch wenn die wesentlichen für die Einnahmeentwicklung relevanten Tarifabschlüsse noch ausstehen, spricht alles dafür, dass sich die beitragspflichtigen Einnahmen der GKV schon aufgrund der Monat für Monat steigenden Beschäftigung weiter erhöhen werden. So waren nach der jetzt vorliegenden Mitgliederstatistik für den Monat Februar 2007 530 Tsd. mehr beitragszahlende Personen als Pflichtmitglieder oder freiwillige Mitglieder in der GKV registriert als im Februar 2006. Noch bis Mai vergangenen Jahres fiel der Vergleich der Beitragszahler zum entsprechenden Vorjahresmonat negativ aus.
Einen deutlichen Zuwachs gab es bei den Beitragseinnahmen aus geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von rd. 1,9 auf rd. 2,3 Mrd. Euro und somit um rd. 21 v.H. gestiegen sind.
Entlastungen auf der Ausgabenseite
Die günstige Finanzentwicklung ist insbesondere von einer Abflachung der Ausgabenzuwächse geprägt. Nach einem Anstieg von 4,8 Prozent im 1. Quartal, 3,5 Prozent im 1. Halbjahr und 2,9 Prozent im 1. bis 3. Quartal lag der Zuwachs bei den Leistungsausgaben je Mitglied im 1. bis 4. Quartal nur noch bei 2,6 Prozent. Das heißt im isolierten 4. Quartal gab es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nur noch einen Zuwachs von 1,8. Prozent.
Arzneimittel-Sparpaket wirkt
Zur Abflachung der Ausgabenzuwächse haben maßgeblich rückläufige Arzneimittelausgaben seit Inkrafttreten des Arzneimittel-Spargesetzes (AVWG) zum 1. Mai 2006 beigetragen. Hinzu kommen auch in den meisten anderen Ausgabenbereichen günstigere Veränderungsraten. Im Arzneimittelbereich, der 2005 mit fast 17 v.H. expandiert ist, konnten erhebliche Wirtschaftlichkeitsreserven mobilisiert werden. Nach einem Ausgabenzuwachs von 10,5 v.H. im 1. Quartal und von 5,1 v.H. im 1. Halbjahr lag der Zuwachs in den Monaten Januar bis September nur noch bei rd. 2,6 v.H. und ging im Gesamtjahr 2006 auf nur noch 1, 8 v.H. zurück. Das AVWG hat somit schnell zu den erforderlichen Ausgabenbegrenzungen geführt und die beabsichtigten Einsparungen sogar deutlich übertroffen.
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