Bundesministerium für Gesundheit veröffentlicht Liste zum Sponsoring

Die AG Gesundheit führte anlässlich der Beratungen im Bundestag über das Gesundheitsreformgesetz Ende 2006/Anfang 2007 Gespräche mit den gesundheitspolitischen Sprechern aller Fraktionen. Alle waren bereit zu einem solchen Gespräch, mit Ausnahme der CDU/CSU, die sich wegen Arbeitsüberlastung entschuldigte.

Die Gespräche wurden in der AG vorbereitet durch die Erstellung eines Punktepapiers. Insgesamt wurde klar, dass das Thema Korruptionsprävention kein zentrales Anliegen der politischen Parteien ist, selbst in einem Sektor wie dem Gesundheitswesen, wo Medienberichte wiederholt Missbrauch und Betrug dargestellt haben. Die Hinweise auf fehlendes klares Verständnis von Interessenkonflikten, unzeitgemäße Ethikrichtlinien, und schwache Transparenz sind zahlreich und den Politikern wohl bekannt. Handlungsbedarf wurde auch akzeptiert, aber konkrete Maßnahmen, die Transparency Deutschland vorschlug, wurden weitgehend mit Skepsis aufgenommen.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat Transparency Deutschland auf Nachfrage eine Liste mit einem Überblick über empfangene Sponsoringleistungen und Sponsoren im Zeitraum August 2003 bis Dezember 2004 zugesandt. Die Liste finden Sie unter www.transparency.de