Illegale Migration und ihre sozialen Auswirkungen sind Teil der globalisierten Welt und der gesellschaftlichen Realität in Deutschland. Die Größe der Zielgruppe wird auf etwa 500.000 bis 1 Mio. geschätzt. Seit Jahren mahnen die Kirchen in Deutschland Verbesserungen für Menschen ohne Aufenthaltsstatus an.

Nach gemeinsamer Auffassung der kirchlichen Krankenhausvertreter besteht über konkrete Engagements in den Kliniken politischer Handlungsbedarf. Die Errichtung eines Fonds mit ausschließlich öffentlichen Geldern sollte die Finanzierung der Krankenversorgung für Menschen ohne Papiere sichern.

Der kürzlich öffentlich gewordene Bericht des Bundesministeriums des Innern zum Prüfauftrag „Illegalität“ erteilte aber eine Absage, „angesichts der schwierigen Haushaltslage in Bund und Ländern ist die Finanzierung von Gesundheitsleistungen für illegal aufhältige Ausländer nicht zu begründen [...]“. Die defizitäre Gesundheitsversorgung bleibt damit kein Einzelphänomen, mehr noch dadurch werden die strukturellen Gegebenheiten verfestigt und weiterhin das finanzielle Risiko auf die Leistungsträger abgewälzt. Die in einigen Großstädten bestehenden Strukturen, wie beispielsweise die Malteser Migranten Medizin, die Vermittlung durch die Büros der medizinischen Flüchtlingshilfe oder Medizinnetze verschaffen in Einzelfällen eine relativ schnelle und bürokratiefreie Unterstützung. Sie sind aber weder ausreichend noch dauerhaft finanziert. Ein zivilgesellschaftlich zu organisierender Fonds ist angesichts eines Milliardenumsatzes kaum durch Spendenaufkommen oder sonstige zivilgesellschaftliche Mittel zu erbringen.

Zwar haben Ausländerinnen und Ausländer ohne Aufenthaltsstatus im Krankheitsfall Anspruch auf eine minimale medizinische Basisversorgung im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Doch Meldepflichten öffentlicher Stellen führen dazu, dass illegal in Deutschland lebende Menschen Leistungen der gesundheitlichen Basisversorgung aus Furcht vor einer möglichen Abschiebung nicht in Anspruch nehmen. Dies führt der Erfahrung nach immer wieder dazu, dass die betroffenen Menschen sich nicht oder erst viel zu spät an ein Krankenhaus wenden.

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• Zweiter Gesundheitsmarkt wächst kontinuierlich

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