Für die rund 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner gibt es zum 1. Juli
2008 mehr Geld. Ihre Renten erhöhen sich um 1,1 Prozent. Die
Rentensteigerung wird ohne Beitragserhöhungen und auch ohne höhere
Steuerzuschüsse des Bundes finanziert.
Damit profitierten
die Rentnerinnen und Rentner auch vom wirtschaftlichen Aufschwung,
sagte Bundesarbeits- und Sozialminister Olaf Scholz in Berlin. Die
Rentenerhöhung sei daher eine "kluge, pragmatische und
abgewogene Entscheidung".
Der Minister hatte das Vorhaben zuvor mit Bundeskanzlerin Angela
Merkel, Finanzminister Peer Steinbrück und den Partei- und
Fraktionsvorsitzenden abgestimmt.
Der
stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg wies darauf hin, dass
die Rentenerhöhung 2007 mit 0,54 Prozent bescheiden ausgefallen sei.
Angesichts der Preissteigerung und gut gefüllter Rentenkassen sei in
der Koalition eine Neuregelung debattiert worden, die "dem
Gerechtigkeitsempfinden Genüge tut".
Mäßige Lohnentwicklung 2007
Die
Rentenentwicklung orientiert sich an den Bruttolöhnen. Diese sind im
vergangenen Jahr in Deutschland entgegen ersten Erwartugnen mit 1,4
Prozent nur mäßig angestiegen.
Dadurch
hätte sich rechnerisch eine sehr geringe Rentenerhöhung von 0,46
Prozent ergeben. Eine Ursache ist die dämpfende Wirkung der sogenannten
"Riestertreppe" in der Rentenanpassungsformel. Das bedeutet, dass die
steigenden Aufwendungen der Beschäftigten für ihre zusätzliche private
Altersvorsorge zu Minderungen bei den Rentenanpassungen führen.
Diese
Riestertreppe wird in diesem und im kommenden Jahr ausgesetzt. Dadurch
beträgt die Rentenanpassung zum 1. Juli 1,1 Prozent, also 0,64
Prozentpunkte mehr.
Stabilität der Rentenversicherung gewahrt
Die
langfristige finanzielle Stabilität der Rentenversicherung wird
gewahrt. Die beiden ausgesetzten Stufen der Riestertreppe werden in den
Jahren 2012 und 2013 nachgeholt.
Dank der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung ist keine Anhebung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung notwendig.
Die
mit der Alterung der Gesellschaft verbundene finanzielle Belastung der
Jüngeren wird begrenzt. Die Rentner können auf eine verlässliches
Sicherungsniveau vertrauen. Gesetzlich ist sichergestellt, dass der
Beitragssatz bis zum Jahr 2020 nicht über 20 Prozent und bis 2030 nicht
über 22 Prozent steigt.
Regelsatz wird angepasst
Bei
einer monatlichen Rente von 1.000 Euro bedeutet die Anpassung eine
Erhöhung um elf Euro. Im vergangenen Jahr betrug die Rentenerhöhung
0,54 Prozent, davor gab es drei Jahre lang gar keine Rentenerhöhung.
Auch
Langzeitarbeitslose können zur Jahresmitte mit mehr Geld rechnen. Denn
die Rentenanpassung wird auf das Arbeitslosengeld II übertragen. Der
Regelsatz liegt derzeit bei 347 Euro monatlich.
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