| Donnerstag, 18. März 2010 |
Gesundheitspolitik
Krankenkassen erzielen Plus von 1,1 Mrd. Euro im 1. Quartal 2009 Die gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten nach Einführung des Gesundheitsfonds ca. 1,1 Mrd. Euro Überschüsse erzielt. Einnahmen in Höhe von 42,5 Mrd. Euro standen Ausgaben in Höhe von 41,4 Mrd. Euro gegenüber. Alle Kassenarten konnten im 1. Quartal Überschüsse verbuchen und somit ihre finanzielle Situation und ihre Liquidität verbessern.
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Solides finanzielles Fundament beim Start des Gesundheitsfonds
Die aktuelle Finanzentwicklung zeigt: Die Krankenkassen sind auf Basis einer soliden finanziellen Grundlage mit Überschüssen in den Gesundheitsfonds gestartet. Der Fonds und der neue Risikostrukturausgleich funktionieren wie geplant, und zielgenau. Durch fest zugesagte monatliche Zuweisungen erhalten die Kassen Kalkulationssicherheit und sind nicht - wie in der Zeit vor 2009 - von saisonalen und konjunkturellen Schwankungen auf der Einnahmenseite abhängig. Bislang hatten die Kassen in den ersten drei Quartalen regelmäßig weniger Einnahmen als sie zur Finanzierung ihrer Ausgaben benötigten, die erst im 4. Quartal durch die Beiträge aus Einmalzahlungen ("Weihnachtsgeld") ausgeglichen wurden.
Immer wiederkehrende Fehlinterpretationen in der Öffentlichkeit, die die Kassen bei einem unterjährig ungünstigen Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben "tief in den roten Zahlen sahen" gehören damit der Vergangenheit an.
Bereits von Ende 2003 bis Ende 2008 konnten die Krankenkassen durch die Überschussentwicklung der letzten fünf Jahre Bruttoschulden in Höhe von 8,3 Mrd. Euro in Finanzreserven von über 4 Mrd. Euro umwandeln. Die positive Entwicklung der Finanzsituation der Krankenkassen setzt sich mit dem Start des Gesundheitsfonds und der deutlichen Überschussentwicklung im 1. Quartal 2009 fort.
Eine Schlussfolgerung, die Kassen hätten dadurch Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Ausgaben, darf daraus allerdings nicht gezogen werden. Zu Beginn des Jahres sind die Ausgaben in der Regel etwas geringer als im Durchschnitt der Folgequartale. Umso mehr sind die Kassen aufgefordert, mit den Mitteln der Beitragszahler sparsam umzugehen.
Heiko Jacob
Reinhard Leopold
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