Die EU-Kommission will die Zusammenarbeit mit China im Bereich Lebensmittel- und Produktsicherheit verstärken. Markos Kyprianou, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, hat mit seinem chinesischen Amtskollegen, Minister Li Changjiang, einen Fahrplan für sicheres Spielzeug unterzeichnet.

Ferner schlossen sie ein Abkommen zur Bekämpfung des Handels mit „illegalen Lebensmitteln“ durch besseren Informationsaustausch und verstärkte Koordinierung ab. Darüber hinaus nehmen Beamte der EU und der Volksrepublik China morgen an einem gemeinsamen Seminar zum Thema Marktüberwachung für Industrieerzeugnisse teil.

Dazu erklärte Kyprianou: „Nahezu jeder zweite gefährliche Konsumartikel, der in der EU aufgespürt wird, stammt aus China. Das betrifft insbesondere Spielzeug und muss sich ändern. Wir begrüßen die auf chinesischer Seite unternommenen Bemühungen, dafür zu sorgen, dass sowohl Lebensmittel als auch Nonfood-Artikel sicher sind. Die Übereinkunft, die wir heute mit den chinesischen Behörden geschlossen haben, ist ein wichtiger Schritt hin zur Verbrauchersicherheit.”

Fast jede vierte Schnellwarnung über gefährliche Erzeugnisse im Rahmen des EU-Systems RAPEX betrifft Spielwaren. 85 Prozent der Spielzeugartikel, die Gegenstand solcher RAPEX-Meldungen waren, stammten aus China. Schwerpunkte der vereinbarten Maßnahmen für sicheres Spielzeug sind unter anderem die Schulung und technische Unterstützung, der Austausch der RAPEX-Daten zwischen den Behörden der EU und der Volksrepublik China sowie gegenseitige Verfahren zur Rückverfolgung der Herkunft gefährlicher Produkte.

Die vereinbarten „Vorkehrungen für die Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Prävention illegalen Handelns bei Lebensmittelimporten und -exporten“ sehen vor, beiderseits Kontaktstellen für einen raschen Informationsaustausch über Erkenntnisse im Zusammenhang mit potenziell illegalem Lebensmittelhandel einzurichten. Damit will die EU-Kommission illegalem Handel zuvorzukommen.

Auf dem morgigen Seminar möchte die EU mit den chinesischen Vertretern die weitere Zusammenarbeit bei der Marktüberwachung im Sinne der Sicherheit von Industrieerzeugnissen besprechen. Als Themen stehen u. a. der Informationsaustausch im Rahmen der EG-Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit und die Marktüberwachungspraktiken der Mitgliedstaaten an. Berichtet werden soll ferner über das System der Marktüberwachung in China. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf Elektrogeräte, Elektronik und Spielwaren sowie auf die in der Volksrepublik China durchgeführten sicherheitstechnischen Prüfungen bei Importen und Exporten gerichtet werden.

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